Clik here to view.
OLG Hamburg: Rapidshare haftet eingeschränkt für...
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - OLG Hamburg, Urteil vom 14.03.2012, Az. 5 U 87/09 - nicht rechtskräftig§ 97 Abs. 1 UrhG, § 16 UrhG, § 19a UrhG Das OLG Hamburg hat in einem Rechtsstreit zwischen...
View ArticleClik here to view.
Rapidshare verliert gegen GEMA: Filehosting bleibt in Hamburg illegal
GameLawBlog.de - Die GEMA ist zufrieden, Rapidshare nicht unzufrieden - ein salomonisches Urteil also? Die Urteilsgründe liegen noch nicht vollständig vor. Doch nach der Pressemitteilung des OLG...
View ArticleClik here to view.
Rapidshare und seine Prüf- und Handlungspflichten
Rechtslupe - Stellt ein Dritter im Rahmen einer Downloadlink-Sammlung uneingeschränkt im Internet ohne Zustimmung des Urhebers dessen Werk über einen Online-Speicher-Link zur Verfügung, liegt eine...
View ArticleClik here to view.
RapidShare haftet für Downloadlinks seiner Nutzer als Störer. Eine...
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum - Das Oberlandesgericht Hamburg hat mit Entscheidung vom 14.3.2012 (OLG Hamburg, Urteil v. 14.3.2012, Az. 5 U 87/09) über Prüf- und Handlungspflichten des...
View ArticleClik here to view.
Rapidshare haftet
kanzlei.biz - Rapidshare trifft die Pflicht konkrete Maßnahmen zur Vermeidung von Urheberrechtsverletzungen zu treffen, sobald diese bekannt geworden sind. Ein Geschäftsmodell, das den Upload und...
View ArticleClik here to view.
eBay: Angebot vorzeitig beenden - Wann man als Verkäufer eine Auktion beenden...
legal webhosting - Es kann vorkommen, dass bei Ebay ein Angebot beendet werden muss, bevor die Restlaufzeit für den Artikel abgelaufen ist. Wann Sie eine Auktion beenden dürfen, ohne sich...
View ArticleClik here to view.
Betriebsrat Blog erklärt: Was ist „Onboarding“? Und: Was hat Joachim Gauck...
Betriebsrat Blog - Joachim Gauck ist neu in Amt und Würden als Bundespräsident. Er muss – wie auch jeder Arbeitnehmer, der den Job wechselt – erst einmal mit einigen Unklarheiten und Unsicherheiten...
View ArticleClik here to view.
Sechser im Lotto – die zulässige Verfahrensrüge
JURION Strafrecht Blog - Mal wieder mit der nicht ausreichenden Begründung von Verfahrensrügen befasst sich der BGH, Beschl. v. 22.02.2012 – 1 StR 647/11, und zwar im wesentlichen mit der Begründung...
View ArticleClik here to view.
HansOLG: GEMA obsiegt gegen Rapidshare
IP|Notiz - Wer Dritten ohne Zustimmung des Urhebers dessen Werk über einen Online-Speicher-Link im Rahmen einer Downloadlink-Sammlung uneingeschränkt im Internet zur Verfügung stellt, verletzt das...
View ArticleClik here to view.
Lügen haben kurze Beine
Kanzlei und Recht - Der Nebenkläger hatte es gar zu “gut” mit den Angeklagten gemeint. Sie sollten ihn nicht nur verprügelt, sondern auch beraubt haben. Er werde sie ins Gefängnis bringen, hatte er...
View ArticleClik here to view.
BGH: Vorschaubilder II - Zur Einwilligung in die Wiedergabe der Abbildung...
MEDIEN INTERNET und RECHT - 1. Die Wiedergabe einer Fotografie als Vorschaubild (Thumbnail) in einer Bildersuchmaschine stellt keine öffentliche Mitteilung oder Beschreibung des Inhalts der Fotografie...
View ArticleClik here to view.
KG Berlin: Zum „5-Punkte-Plan“ im NPD-Wahlkamp
RA Dr. Böttner - KG Berlin, Beschluss vom 01.12.2011, Az.: (4) 1 Ss 395/11 (235/11) Das Amtsgericht Berlin Tiergarten hat den Angeklagten wegen Volksverhetzung in zwei Fällen unter Einbeziehung einer...
View ArticleClik here to view.
Kaufvertrag trotz Abbruch einer eBay-Auktion wirksam
kanzlei.biz - Eigener Leitsatz: Bricht der Verkäufer einer eBay-Auktion das Angebot vorzeitig ab, ist der Vertrag trotz eines unverhältnismäßig geringen Angebotspreises wirksam. Der Verkäufer kann sich...
View ArticleClik here to view.
Vor der Markenanmeldung steht die Namensfindung
Markenserviceblog - Wer seinen Produkt- oder Firmennamen beziehungsweise sein Logo als Marke anmeldet, hat bereits einen großen Teil des Weges hinter sich gebracht. Denn bevor Sie einen Namen als Marke...
View ArticleClik here to view.
Namensfindung für Existenzgründer
MarkenBlog - In der aktuellen Folge der Serie “Markenrecht für Existenzgründer” beschäftigt sich das Markenserviceblog mit dem Thema Namensfindung. Wer seinen Produkt- oder Firmennamen beziehungsweise...
View ArticleClik here to view.
Werben auf Facebook
law-and-disorder - Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, will GM seine bezahlte Werbung auf Facebook einstellen. Was für GM gilt, gilt in noch stärkerem Maße für Anwälte. Die Steuerungsmöglichkeiten...
View ArticleClik here to view.
Gute Mitarbeiter von Leiharbeitsfirmen abwerben: Welche rechtlichen...
Rechthaber - Die Leiharbeitsbranche boomt: Im Jahr 2011 beschäftigten 17.400 Leiharbeitsfirmen 910.000 Arbeitnehmer in Deutschland. Dabei ist die Dynamik sehr hoch. Während im 1. Halbjahr 2011 580.000...
View ArticleClik here to view.
Es ist Bewegung im internationalen Persönlichkeitsrecht
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum - BGH entscheidet in Sachen eDate Advertising Zunächst einmal hat der BGH sein letztes Urteil zur Klage in Sachen des Mordes am Schauspieler Sedlmayr gefällt (Urteil...
View ArticleClik here to view.
Worauf Mieter sich jetzt einstellen müssen - kurzer Überblick über die...
Recht Aktuell - Gestern hat das Bundeskabinett eine Reform des Mietrechts beschlossen. Die Neuerungen stärken die Rechte des Vermieters und weichen teilweise den Mieterschutz auf. Im Einzelnen: 1....
View ArticleClik here to view.
Countdown für das neue türkische Handels- und Gesellschaftsrecht
CMS Hasche Sigle - Zwölf Jahre sind vergangen, seit dem Tag, an dem die Gesetzgebungskommission die umfangreiche Beratung und Arbeit am Entwurf für das neue türkische Handelsgesetzbuch (Yeni Türk...
View Article
